Beiträge von Redaktion

11.03.2016

„Taube Ohren abgewählt“

Der Rechtsanwalt der IZEDUL, Herr Möller-Meinecke äußert sich zu den Wahlen in Kommune und Kreis.

Schon seit vielen Jahren begleitet RA Möller-Meinecke die Interessengemeinschaft IZEDUL durch alle Verfahren der bisher nicht durchsetzbaren Nord-Ost-Umgehung. In einem Artikel der Taunus Zeitung äussert er sich über die letzten Wahlen in Kommune und Kreis und die immer stärker werdende Rolle von Bürgerinitiativen.

U.a. heißt es da: „Bürgerinitiativen verdanken ihr Entstehen oft einer undemokratischen Machtpolitik, der vor lauter Macht und Geldeinfluss die Argumente ausgegangen sind. Diese Konflikte summieren sich im Taunus und treffen auf hervorragend ausgebildete, gut informierte und überzeugend argumentierende Bürger. Die müssen in ihrer Freizeit und im Ehrenamt Allgemeinwohl-Belange wie gesunde Wohnverhältnisse und ein schützenswertes Landschaftsbild verteidigen, weil mächtige Kommunalpolitiker dabei zugunsten von Partikularinteressen versagt haben. Wenn hier bei den etablierten Parteien kein Umdenken eintritt, wird sich die Zahl der Initiativen noch weiter vergrößern.“

Lesen Sie dazu den Artikel „Taube Ohren abwählen“  in unserem Pressespiegel.

04.03.2016

Neue Chance für die Brandholzspange

Neu-Anspacher Politiker bringen den Ausbau der Brandholzspange ins Gespräch.

Schon seit 1984 schlägt die IZEDUL den Ausbau der Brandholzspange zur Verkehrsentlastung Usingens vor. Dies entspricht dem Bestreben der Interessengemeinschaft, zur Entlastung Usingens bestehende Straßen auszubauen, anstatt mit Straßenneubauten die Landschaft zu versiegeln. Siehe auch unsere Pressemitteilung vom 29.02.2016.

Nun kommt erfreulicherweise aus Neu-Anspach der Vorschlag zum Ausbau der Brandholzspange. Mit dem Ausbau der Heisterbachstraße wurde bereits eine Bedingung zur Ableitung des Verkehrs nördlich der B275 nach Süden Richtung Frankfurt zum Teil erfüllt. Die ausgebaute Brandholztrasse bis zum Wilhelmsdorfer Kreuz wäre die logische letzte Verbindung. Neu-Anspach hat dann mit der Heisterbachstraße nicht nur seine Gemeinden vom Verkehr befreit, sondern auch seine Industriegebiete für die umliegenden Gemeinden optimal zugänglich gemacht und somit zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen.

Hingegen würde die Nord-Ost-Umgehung den Verkehr aus Usingen herausführen und keinen einzigen Usinger Gewerbebetrieb anbinden, die liegen nämlich alle im Süden der Stadt. Im Gegenteil, die Usinger Landwirtschaftsbetriebe würden in ihrer Existenz gefährdet.

Siehe auch unseren Pressespiegel zum Thema „Brandholzspange“.

25.02.2016

„…wie eine Schmeißfliege hinterher sein….“

Bürgermeister Wernard und sein Einsatz für die Nord-Ost-Umgehung.

Am 25.o1.2014 äußerte BM Wernard in einem Interview auf die Frage, wann die NOU realisiert sein wird:  „…man muss immer wie eine Schmeißfliege hinter den zuständigen Behörden her sein.“ Nun erfahren wir, dass man die Anmeldung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan vergessen hat. Die Frist hierfür war bereits Mitte 2015 verstrichen, ohne dass ein Politiker der Stadt, des Kreises oder des Landes sich darum gekümmert hätte. Nachdem Frau Barth (SPD) darauf aufmerksam wurde, ist man aufgewacht und die Aufregung war groß. Im letzten Moment versuchte man durch eine Intervention beim Bundesverkehrsministerium die Nord-Ost-Umgehung doch noch in den Bundesverkehrswegeplan zu hieven.

Übrigens hat IZEDUL bereits in einem Beitrag vom Dezember 2015 davon berichtet, dass die NOU zu diesem Zeitpunkt nicht im BVWP enthalten ist. Siehe auch unseren Pressespiegel:  Aus für die Nord-Ost-Umgehung,   Die Umgehung ist gerettet,  Noch die Kurve gekriegt  u.a.

21.12.2015

BM äußert sich zur Nord-Ost-Umgehung

Der Usinger Bürgermeister Steffen Wernard hofft auf eine baldige Planfeststellung der NOU.

Video zum Abspielen bitte anklicken.

In Vorbereitung des Wahlkampfes zur Bürgermeisterwahl 2016 hat Herr Steffen Wernard eine ganze Reihe von Kurzfilmen bei YouTube ins Internet gestellt, in denen er seine Sicht der Dinge präsentiert. Dabei spricht er von seinem Wunschtraum, die Nord-Ost-Umgehung schnell zu verwirklichen. Dann könne man in der Innenstadt „die Kinder von der Leine lassen“ und auf dem Alten Marktplatz hätte man „keinen Verkehr“ mehr, so Herr Wernard wörtlich. Wie aber vertragen sich diese Wünsche mit den 5700 zusätzlichen Fahrzeugbewegungen, die das Fachmarktzentrum hervorrufen werden? Wohlwissend, dass die NOU, wenn überhaupt, erst ab 2030 gebaut werden kann, verspricht unser Bürgermeister immer wieder die „allumfassende Lösung NOU“, die aber den Ziel-und Quellverkehr in der Innenstadt nicht verringern wird. Auch der Wunsch, mit der NOU würde das Geschäftsleben aktiviert werden, widerspricht dem Trend in Kleinstädten.

Übrigens: Bereits vor einem Jahr, am 29.12.2014, äußerte sich BM Steffen Wernard auf die Frage nach dem Zeitpunkt der Einweihung der NOU wie folgt : „2015 wird das Erörterungsverfahren im ersten Quartal eingeleitet, dann folgt Baurecht.“

IZEDUL fordert Herrn BM Steffen Wernard auf, statt der NOU mit ihrem geringen Nutzen-Kosten-Verhältnis die kleine Lösung, nämlich die Nord-Süd-Verbindung Weilburger Straße – B275 zu unterstützen. Diese Verbindung hätte durch ihre geringeren Kosten bei hoher Entlastungswirkung in der Prioritätenliste des Bundesverkehrswegeplanes eine sehr viel größere Chance der Verwirklichung. Siehe auch den Beitrag „Zu niedriges Nutzen-Kosten-Verhältnis der NOU“.

Unseren Vorschlag zur Entlastung der Usinger Innenstadt finden Sie hier:  https://izedul.de/trassen

09.12.2015

Zu niedriges Nutzen-Kosten-Verhältnis der Nord-Ost-Umgehung

Im Rah­men der Bun­des­ver­kehrs­we­ge­pla­nung ist die Wirt­schaft­lich­keits­be­rech­nung, die sich im Nut­zen-​Kos­ten-​Ver­hält­nis (NKV) aus­drückt, das Haupt­kri­te­ri­um für oder ge­gen den Bau ei­nes Stra­ßen­bau­pro­jek­tes wie der ge­plan­ten Nord-Ost-Umgehung. Da­bei wer­den die ge­schätz­ten Bau­kos­ten dem ver­mu­te­ten ge­samt­wirt­schaft­li­chen Nut­zen ge­gen­über ge­stellt. Maß­nah­men, bei de­nen die be­rech­ne­ten Nut­zen die Kos­ten deut­lich über­stei­gen, al­so ein ho­hes Nut­zen-​Kos­ten-​Ver­hält­nis be­sit­zen, er­schei­nen wirt­schaft­lich sinn­voll und da­mit auch bau­wür­dig.

Das NKV der NOU schneidet hingegen schlecht ab. Zum Vergleich: Im Bundesverkehrswegeplan 2003 wurde das NKV der NOU mit niedrigen 3,7 angegeben, das der Ortsumgehung Wöllstadt/Karben beispielsweise aber mit 17,8. Setzt man statt der zu niedrig angesetzten 28 Mio. Euro realistische Baukosten der NOU von mehr als 50 Mio. an, verschlechtert sich das NKV auf einen Wert, der das Projekt in Frage stellt oder auf den Sankt-Nimmerleinstag verschiebt.

Wäre das nicht ein guter Grund für die schon seit Langem von der IZEDUL geforderten Variante, die mit viel weniger Aufwand bereits einen großen Teil des jetzigen Durchgangsverkehrs aus Usingen herausnimmt? Siehe izedul.de/trassen

09.12.2015

Die Nord-Ost-Umgehung im Bundesverkehrswegeplan 2015

Zur Zeit wird der Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) erarbeitet.  Er soll den BVWP 2003 ablösen, in dem die NOU noch als vordringlicher Bedarf eingestuft wurde. Für den BVWP 2015 konnten die Länder „Wunschlisten“ erstellen, in denen Straßen- Schienen- und Wasserstraßenprojekte vorgeschlagen werden. Das Bundesverkehrsministerium führt eine umfangreiche Bewertung der vorgeschlagenen Projekte durch, in der auch das Nutzen-Kosten-Verhältnis eines Projektes bewertet wird. Obwohl man immer wieder hört, die NOU sei weiterhin im BVWP im vordringlichen Bedarf aufgeführt, ist die Nord-Ost-Umgehung zur Zeit in der Liste der für den BVWP vorgeschlagenen Bauvorhaben nicht enthalten.

Mehr über den BVWP finden Sie hier.

23.09.2015

Fledermausbrücken über die Umgehung

HessenMobil plant drei Fledermausbrücken über die Nord-Ost-Umgehung

Wie IZEDULFledermausbrueckeanlässlich eines Besuches bei HessenMobil in Wiesbaden erfahren hat, sind am Knotenpunkt Süd im Wehrheimer Wald, im Osten der Umgehung am Schlappmühler Pfad und auf der Überführung der Hattsteiner Allee insgesamt drei Fledermausbrücken in Planung. Die Brücken sollen nah am Boden fliegende und jagende Fledermäuse, die unweigerlich einer Kollission mit Fahrzeugen ausgesetzt würden, sicher über die Trasse leiten.

Mit der Anpassung des deutschen Naturschutzgesetzes an europäische Auflagen im Jahr 2007 sind die artenschutzrechtlichen Bestimmungen deutlich verschärft worden. Die Planer müssen sich an verschiedene Auflagen halten – darunter auch an das Tötungsverbot im Artenschutz. Die von HessenMobil beauftragten Gutachter haben rege Fledermausbewegungen in den drei genannten Bereichen registriert. Ohne die Fledermausbrücken gibt es also keine Straße.

Siehe auch Presseartikel:  Maschendraht soll Fledermäuse leiten

10.09.2015

Kostet die Nord-Ost-Umgehung 75 Mio?

Bei ihrem Besuch bei HessenMobil in Wiesbaden fragte die IZEDUL auch nach den Gesamtkosten der NOU.

Wie wir in Wiesbaden erfahren haben, hat HessenMobil im Zuge der Neuplanung der NOU noch keine neue Kostenkalkulation durchgeführt. Man bezieht sich auf die Berechnungen der Planung von 2007. Damals rechnete man mit ca. 35 Mio € Baukosten. Da die neue Planung einige Kreisel statt Über-und Unterführungen und auch im Osten nur zwei Fahrspuren vorsieht, glaubt man mit 29 Mio € auszukommen.

Nach der Bekanntgabe der Baukosten (13,4 Mio) für das vierte 850m lange Teilstück der Heisterbachstraße bezweifelt IZEDUL die Kostenschätzung. Die geplante Länge der NOU beträgt mehr als das sechsfache und sollte demnach vorsichtig geschätzt mindestens 75 Mio € kosten. Dabei ist die erheblich schwierigere Geländeform der Trasse nicht berücksichtigt, deren Bewältigung ebenfalls den Preis nach oben treiben wird.

Im Zuge der Neuerstellung des Bundesverkehrswegeplanes ist auch eine Prüfung des Nutzen- Kostenverhältnises aller Projekte vorgesehen. Eine Neuberechnung der NOU-Kosten wird dieses Verhältnis erheblich verändern.

Siehe auch die Presseartikel  75-Millionen-Euro-fuer-Nord-Ost-Umgehung , IG hat neue Informationen über Umgehung, und  Heisterbachstraße früher fertig?  mit den Angaben zu den Kosten.