Holger Bellino antwortet auf Schreiben

MdL Holger Bellino befürwortet den Ausbau der Brandholztrasse.

IZEDUL bat Holger Bellino um eine Stellungnahme zum Ausbau der Brandholtrasse, siehe Brief der IZEDUL an Herrn Bellino. Heute bekamen wir seine Antwort. Bitte lesen Sie das  „Antwortschreiben des Holger Bellino“.

Nachdem die Heisterbachstraße fertiggestellt ist, würde der Ausbau der Brandholztrasse sowohl den Durchgangsverkehr in Hausen-Arnsbach als auch in Usingen reduzieren und wäre mit geringem Aufwand realisierbar.

Ernst Bach lädt zum „Naturfest“

Auch die Brandholztrasse wird Thema der Veranstaltung sein

Am Freitag, 24. Juni, will Ernst Bach ab 17 Uhr sein „Naturfest“ feiern.
Ort: Neu-Anspach, Siemensstraße 19a (Landwirtschaftliche Halle, auch über die Grundgasse erreichbar).
Lesen Sie mehr dazu im Artikel des Usinger Anzeigers „Ein Naturfest“.

Wir fordern unsere Freunde und Mitglieder zur regen Teilnahme auf, denn die von uns geforderte Brandholztrasse wird auch ein Thema der Diskussionen sein. Die Presse sowie Vertreter der Unteren Naturschutzbehörde, das Management der Brandholzdeponie und Politiker sind eingeladen. Für das leibliche Wohl ist ebenfalls gesorgt. Bei gutem Wetter ist auch eine Rundfahrt über die Brandholztrasse geplant.

Wir sollten uns die Gelegenheit nicht entgehen lassen, die Brandholztrasse in das Bewusstsein der Politiker und Bürger zu bringen.

Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 ohne Nord-Ost-Umgehung

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 (Entwurf März 2016) wurde veröffentlicht.

Im  Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 ist die NOU nicht aufgeführt. Die Verantwortlichen in Kommune, Kreis und Land hatten die Anmeldung des Projektes schlicht versäumt. Lesen Sie dazu die Presseartikel in unserem Pressespiegel und den Beitrag  „wie eine Schmeißfliege hinterher sein“.

Hier können Sie den vollständigen  Bundesverkehrswegeplan 2030 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur herunterladen. Auf den Seiten 107/108 sind alle die B275 betreffenden Projekte aufgeführt – allein die NOU ist nicht enthalten.B275Bild: Ein Ausschnitt des BVWP mit B275-Projekten, jedoch ohne die Nord-Ost-Umgehung.

Schon seit 1984 schlägt die IZEDUL den Ausbau der Brandholzspange zur Verkehrsentlastung Usingens vor. Dies entspricht dem Bestreben der Interessengemeinschaft, zur Entlastung Usingens bestehende Straßen auszubauen, statt mit Straßenneubauten die Landschaft zu versiegeln. Siehe auch unsere Pressemitteilung vom 29.02.2016.

Neue Chance für die Brandholzspange

Neu-Anspacher Politiker bringen den Ausbau der Brandholzspange ins Gespräch.

Schon seit 1984 schlägt die IZEDUL den Ausbau der Brandholzspange zur Verkehrsentlastung Usingens vor. Dies entspricht dem Bestreben der Interessengemeinschaft, zur Entlastung Usingens bestehende Straßen auszubauen, anstatt mit Straßenneubauten die Landschaft zu versiegeln. Siehe auch unsere Pressemitteilung vom 29.02.2016.

Nun kommt erfreulicherweise aus Neu-Anspach der Vorschlag zum Ausbau der Brandholzspange. Mit dem Ausbau der Heisterbachstraße wurde bereits eine Bedingung zur Ableitung des Verkehrs nördlich der B275 nach Süden Richtung Frankfurt zum Teil erfüllt. Die ausgebaute Brandholztrasse bis zum Wilhelmsdorfer Kreuz wäre die logische letzte Verbindung. Neu-Anspach hat dann mit der Heisterbachstraße nicht nur seine Gemeinden vom Verkehr befreit, sondern auch seine Industriegebiete für die umliegenden Gemeinden optimal zugänglich gemacht und somit zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen.

Hingegen würde die Nord-Ost-Umgehung den Verkehr aus Usingen herausführen und keinen einzigen Usinger Gewerbebetrieb anbinden, die liegen nämlich alle im Süden der Stadt. Im Gegenteil, die Usinger Landwirtschaftsbetriebe würden in ihrer Existenz gefährdet.

Siehe auch unseren Pressespiegel zum Thema „Brandholzspange“.

„…wie eine Schmeißfliege hinterher sein….“

Bürgermeister Wernard und sein Einsatz für die Nord-Ost-Umgehung.

Am 25.o1.2014 äußerte BM Wernard in einem Interview auf die Frage, wann die NOU realisiert sein wird:  „…man muss immer wie eine Schmeißfliege hinter den zuständigen Behörden her sein.“ Nun erfahren wir, dass man die Anmeldung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan vergessen hat. Die Frist hierfür war bereits Mitte 2015 verstrichen, ohne dass ein Politiker der Stadt, des Kreises oder des Landes sich darum gekümmert hätte. Nachdem Frau Barth (SPD) darauf aufmerksam wurde, ist man aufgewacht und die Aufregung war groß. Im letzten Moment versuchte man durch eine Intervention beim Bundesverkehrsministerium die Nord-Ost-Umgehung doch noch in den Bundesverkehrswegeplan zu hieven.

Übrigens hat IZEDUL bereits in einem Beitrag vom Dezember 2015 davon berichtet, dass die NOU zu diesem Zeitpunkt nicht im BVWP enthalten ist. Siehe auch unseren Pressespiegel:  Aus für die Nord-Ost-Umgehung,   Die Umgehung ist gerettetNoch die Kurve gekriegt  u.a.

BM äußert sich zur Nord-Ost-Umgehung

Der Usinger Bürgermeister Steffen Wernard hofft auf eine baldige Planfeststellung der NOU.

Video zum Abspielen bitte anklicken.

In Vorbereitung des Wahlkampfes zur Bürgermeisterwahl 2016 hat Herr Steffen Wernard eine ganze Reihe von Kurzfilmen bei YouTube ins Internet gestellt, in denen er seine Sicht der Dinge präsentiert. Dabei spricht er von seinem Wunschtraum, die Nord-Ost-Umgehung schnell zu verwirklichen. Dann könne man in der Innenstadt „die Kinder von der Leine lassen“ und auf dem Alten Marktplatz hätte man „keinen Verkehr“ mehr, so Herr Wernard wörtlich. Wie aber vertragen sich diese Wünsche mit den 5700 zusätzlichen Fahrzeugbewegungen, die das Fachmarktzentrum hervorrufen werden? Wohlwissend, dass die NOU, wenn überhaupt, erst ab 2030 gebaut werden kann, verspricht unser Bürgermeister immer wieder die „allumfassende Lösung NOU“, die aber den Ziel-und Quellverkehr in der Innenstadt nicht verringern wird. Auch der Wunsch, mit der NOU würde das Geschäftsleben aktiviert werden, widerspricht dem Trend in Kleinstädten.

Übrigens: Bereits vor einem Jahr, am 29.12.2014, äußerte sich BM Steffen Wernard auf die Frage nach dem Zeitpunkt der Einweihung der NOU wie folgt : „2015 wird das Erörterungsverfahren im ersten Quartal eingeleitet, dann folgt Baurecht.“

IZEDUL fordert Herrn BM Steffen Wernard auf, statt der NOU mit ihrem geringen Nutzen-Kosten-Verhältnis die kleine Lösung, nämlich die Nord-Süd-Verbindung Weilburger Straße – B275 zu unterstützen. Diese Verbindung hätte durch ihre geringeren Kosten bei hoher Entlastungswirkung in der Prioritätenliste des Bundesverkehrswegeplanes eine sehr viel größere Chance der Verwirklichung. Siehe auch den Beitrag „Zu niedriges Nutzen-Kosten-Verhältnis der NOU“.

Unseren Vorschlag zur Entlastung der Usinger Innenstadt finden Sie hier:  https://izedul.de/trassen

Die Nord-Ost-Umgehung im Bundesverkehrswegeplan 2015

Zur Zeit wird der Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) erarbeitet.  Er soll den BVWP 2003 ablösen, in dem die NOU noch als vordringlicher Bedarf eingestuft wurde. Für den BVWP 2015 konnten die Länder „Wunschlisten“ erstellen, in denen Straßen- Schienen- und Wasserstraßenprojekte vorgeschlagen werden. Das Bundesverkehrsministerium führt eine umfangreiche Bewertung der vorgeschlagenen Projekte durch, in der auch das Nutzen-Kosten-Verhältnis eines Projektes bewertet wird. Obwohl man immer wieder hört, die NOU sei weiterhin im BVWP im vordringlichen Bedarf aufgeführt, ist die Nord-Ost-Umgehung zur Zeit in der Liste der für den BVWP vorgeschlagenen Bauvorhaben nicht enthalten.

Mehr über den BVWP finden Sie hier.

IZEDUL besucht HessenMobil

IZEDUL informierte sich bei HessenMobil über die neuesten Details zur Planung der Nord-Ost-Umgehung

Von links: Norbert Gerhardt, Frau Dr. Triesch, Fritz Petri, Alfons Benkhofer, Doris Warlich, Hr. Spindeldreher

Von links: Norbert Gerhardt, Frau Dr. Triesch, Fritz Petri, Alfons Benkhofer, Doris Warlich, Martin Spindeldreher

Freundlich begrüßt wurde die Delegation der IZEDUL in den Büros der Frau Dr.Triesch und des Herrn Spindeldreher. Zunächst zeigte Herr Spindeldreher eine Präsentation des Gesamtprojektes um dann die Planungsabschnitte im Einzelnen vorzustellen. Die Pläne waren erst vor zwei Tagen eingetroffen und zeigten neue interessante Details.

Zum Zeitablauf: HessenMobil muss noch einige Details in die Planung einarbeiten, möchte aber noch in diesem Jahr die Unterlagen an die Abt. Straßenbau des Verkehrsministeriums in Bonn zur Genehmigung einreichen. Wie lange die Genehmigung auf sich warten lässt, ist für Herrn Spindeldreher wegen der hohen Auslastung des Amtes ungewiss. Auch hier gilt der Grundsatz „Erhaltung des Straßennetzes vor Neubau“. Das Amt prüft nicht nur die Gesetzeskonformität der Planung sondern auch das Kosten-Nutzen-Verhältnis des geplanten Projektes.

IZEDUL ist im Besitz der Präsentation und beantwortet gerne den Mitgliedern und interessierten Bürgern Fragen hierzu.

IZEDUL besucht Karin Müller, MdL

Am 29.06.2015 besuchte eine Abordnung der IZEDUL MdL Karin Müller in ihrem Büro in Kassel.

Treffen bei Karin Müller

Von links nach rechts: Norbert Gerhardt, Regionalmitarbeiterin Christine Hesse, MdL Karin Müller, Doris Warlich, Fritz Petri.

Frau Müller ist Sprecherin für Verkehr, Mobilität und Rechtspolitik der hessischen Landtagsfraktion der GRÜNEN.

Verschiedene Fragen zum Thema Nord-Ost-Umgehung wurden diskutiert. U.a. ist auch eine Trassenbegehung mit der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, Dr. Valerie Wilms MdB und Frau Karin Müller vereinbart. IZEDUL wird rechtzeitig über das Ereignis informieren. Unseren Mitgliedern stellen wir gerne das Gesprächsprotokoll per Email zur Verfügung.

„Sanierung vor Neubau“

Die Landesregierung meint es ernst mit dem Grundsatz: „Sanierung bestehender Straßen vor Neubau“, so der Verkehrsminister Tarek Al-Wazir.

Aus Wiesbadener Quellen erfahren wir, wie konsequent der neue, in Bund und Land ausgegebene Grundsatz für den Straßenbau von der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen eingehalten wird. Die frei gegebenen Gelder werden die mit der Sanierung beauftragten Baufirmen für viele Jahre beschäftigen.

Siehe auch den Presseartikel Geld für 24 Landesstraßenkilometer.

Gilt das auch für den Bau der Nord-Ost-Umgehung, die vom Bund finanziert werden soll? Ja, auch im Bund gilt der Grundsatz „Sanierung vor Neubau“. Selbst wenn die neue Planung der NOU alle zeitaufwendigen Instanzen erfolgreich durchlaufen hat, was nicht sicher ist, wird mit dem Bau wahrscheinlich nicht vor 2030 angefangen.

Umso unverständlicher ist der Beschluss zum Bau des Fachmarktzentrums, dessen Kundenverkehr mit 4500 zusätzlichen Fahrzeugbewegungen den Innenstadtverkehr vollends zum Zusammenbruch führen wird.

Siehe auch unsere Beiträge Fachmärkte bringen zusätzlichen Verkehr und Heißes Thema Fachmarktzentrum.